Allgemeine Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich

a) Die Artirigo AG, Schützenstrasse 21, 96047 Bamberg (im Folgenden: Artirigo) bietet auf der Plattform „Proxipedia“ unter der Webseite www.proxipedia.io (im Folgenden: Proxipedia) eine webbasierte Software (im Folgenden: Content Management System oder CMS) für kulturelle Organisationen und Einrichtungen (im Folgenden: Content Provider oder Kunde) insbesondere zum Erstellen, Verwalten und Veröffentlichen von Informationen insbesondere in Form eines multimedialen Besucherguides (im Folgenden: Provider-Nutzung), die über eine mobile Smartphone App (iOS/ Android) „PROXIPEDIA“ (im Folgenden: App) Endnutzern zur Verfügung gestellt werden kann.

b) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Provider-Nutzung von Proxipedia bzw. der App und sind Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen Artirigo und dem jeweiligen Content Provider. Die Vertragsbeziehung kommt zustande, sobald ein Angebot des Kunden auf Veröffentlichung eines Basiseintrags im Sinne nachfolgender Ziffer 2 a) von Artirigo angenommen wird. Artirigo behält sich die Annahme eines solchen Angebotes stets im eigenen freien Ermessen vor.

c) Soweit es sich bei dem Content Provider um eine natürliche Person handelt, muss diese volljährig (18 Jahre oder älter) und geschäftsfähig sein.

2) Leistungen

a) Basiseintrag auf Webseite und App (kostenlos)

Artirigo bietet über ein Formular auf der Webseite www.proxipedia.io Kunden die Möglichkeit, von ihnen betriebene kulturelle Attraktionen und Einrichtungen (z.B. Museen, Burgen, Schlösser etc.) kostenlos als Basiseintrag auf der Webseite und in der App zu veröffentlichen. Ein solcher Basiseintrag umfasst während der Dauer des Vertrages ein (1) Foto sowie eine allgemeine Beschreibung und weitere Informationen zu Öffnungszeiten, Eintrittspreisen und der Adresse der jeweiligen Attraktion.

b) Software as a Service/CMS (zum Teil kostenpflichtig)

Artirigo bietet dem Kunden darüber hinaus die Möglichkeit, das über Proxipedia zur Verfügung gestellte CMS als Content Provider zu nutzen und dadurch multimediale Inhalte aller Art (Text, Bilder, Sprache etc.) bezüglich der von ihm betriebenen Attraktion Nutzern der App zugänglich zu machen. Der Zugang zu der auf Proxipedia angebotenen und vom Kunden entsprechend zu buchenden Software wird als Software-as-a-Service-Dienst über das Medium Internet zur Verfügung gestellt. Der Funktionsumfang der von Artirigo angebotenen Software ergibt sich im Einzelnen aus der Programmbeschreibung von Proxipedia auf der Seite www.proxipedia.io unter der Rubrik „Aussteller“.

i. Kostenloser Account im Preview Modus

Die Funktionalität des Content Management Systems kann für einen Zeitraum von 90 Tagen kostenfrei getestet werden, wobei die Inhalte nur für den Content Provider sichtbar sind und nicht öffentlich erscheinen. Zu diesem Zweck muss ein Nutzeraccount im CMS eingerichtet werden, den der Kunde durch Ausfüllen des entsprechenden Formulars auf der Webseite www.proxipedia.io beantragt. Voraussetzung für die Erstellung eines Nutzeraccounts im CMS ist jedoch stets die Eintragung eines Basiseintrags. Artirigo akzeptiert den Antrag auf Eröffnung eines Nutzeraccounts durch Übersendung einer Bestätigungsemail an den Kunden. Artirigo behält sich die Annahme eines solchen Angebotes jedoch stets im eigenen freien Ermessen vor.

ii. Live-Nutzung des CMS

Der Kunde kann nach Erstellung eines Nutzeraccounts im Preview Modus die erstmalige Freischaltung seiner Inhalte in der Proxipedia App beantragen, um ab diesem Zeitpunkt alle zum jeweiligen Zeitpunkt veröffentlichten Inhalte erstmals öffentlich darzustellen. Umfang und Preise der jeweiligen Leistung sind auf der Webseite www.proxipedia.io unter der Rubrik „Aussteller“ einsehbar. Der Kunde beantragt die Freischaltung durch einen schriftlichen Antrag bzw. durch Ausfüllen und Übersenden des dort ebenfalls vorgehaltenen Bestellformulars. Artirigo akzeptiert diesen Antrag auf Freischaltung durch eine ausdrückliche Bestätigung in Textform an den Kunden. Artirigo behält sich die Annahme eines solchen Angebotes jedoch stets im eigenen freien Ermessen vor.

iii. Verkauf von Bluetooth Sendern (Beacons)

Damit die App erkennt, ob sie sich in der Nähe von Objekten oder an sonstigen räumlich fixierten Punkten innerhalb einer Ausstellung, Attraktion, Einrichtung etc. befindet, können diese Objekte bzw. Punkte mit einem Bluetooth Sender (Beacon) versehen werden. Diese Beacons werden von Artirigo entsprechend vorkonfiguriert und sind in Paketen von jeweils zehn (10) Stück für Kunden zum Kauf verfügbar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Kunde schriftlich eine Bestellung aufgibt und Artirigo diese Bestellung ausdrücklich in Textform gegenüber dem Kunden bestätigt. Voraussetzung eines Kaufs von Beacons ist jedoch stets die Freischaltung eines Nutzeraccounts in der Software/CMS.

Für die Nutzung im CMS werden ausschließlich solche Beacons von Artirigo akzeptiert und freigeschaltet, die über Artirigo bezogen werden.

3) Nutzung des CMS; Pflichten des Kunden

a) Artirigo räumt mit Vertragsbeginn dem Kunden das einfache, nicht übertragbare und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkte, nicht ausschließliche, Recht zur Nutzung der getesteten bzw. gebuchten Software-Version im Zusammenhang mit der von ihm betriebenen Attraktion oder Einrichtung ein. Alle etwaigen weitergehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben Artirigo vorbehalten.

b) Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten nicht zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Alle von Artirigo geforderten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß gemacht werden. Von Artirigo mitgeteilte Zugangsdaten muss der Kunde vertraulich behandeln und seine/n Account/s gegen unautorisierten Zugriff schützen. Verstöße gegen diese vorstehenden Verpflichtungen des Kunden berechtigen Artirigo zur sofortigen Kündigung der Vertragsbeziehung.

c) Inhalte dürfen nicht über das CMS veröffentlicht werden, soweit sie:

i. Rechte von Dritten verletzen, insbesondere (aber nicht beschränkt auf) Rechte des geistigen Eigentums wie z.B. Urheberrechte (insbesondere Musik- und Bildrechte), Patente, Gebrauchsmuster, Marken- oder Designrechte;
ii. in anderer Weise illegal sind in dem Sinne, dass sie gegen geltende Gesetze wie insbesondere Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie sonstige Strafnormen verstoßen;
iii. rassistisch, unmenschlich, verletzend, beleidigend, gewaltverherrlichend, pornographisch oder überwiegend sexuellen Inhalts oder jugendgefährdend sind, oder in sonstiger Weise gegen das allgemeine Anstandsgefühl verstoßen;
iv. geeignet sind, die Funktionalität oder technische Infrastruktur von Artirigo bzw. Proxipedia einzuschränken oder zu schädigen.
Der Kunde haftet gegenüber Artirigo für die Einhaltung insbesondere der vorstehenden Bestimmungen unter Absatz 3.c) dieser AGB, namentlich dafür, dass – soweit Inhalte die Rechte Dritter berühren – der Kunde über das oder die jeweils erforderliche/n Recht/e (Lizenz, Erlaubnis etc.) von Seiten des bzw. der Rechteinhaber verfügt. Der Kunde stellt Artirigo insoweit von allen etwaigen Ansprüchen, eigenen oder von Seiten Dritter, frei, die wegen bzw. im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner Verpflichtung gemäß dieser Bestimmung gegenüber Artirigo erhoben werden.

d) Artirigo behält sich das Recht vor, jederzeit in eigenem Ermessen zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob Inhalte den Anforderungen gemäß dieser AGB entsprechen. Artirigo darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung, ohne Begründung, und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Inhalte entfernen, die diese Bestimmungen verletzen, und/oder den zum Hochladen von Inhalten erforderlichen Zugang bzw. den Account eines Kunden sperren.

e) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Artirigo seinen Namen, ggf. Logo sowie die vom Kunden veröffentlichten Inhalte im Zusammenhang mit der Vermarktung der Plattform Proxipedia nutzt einschließlich des Rechts, solche Inhalte auf Servern von Artirigo zu speichern und/oder diese Inhalte mit anderen Inhalten zu bearbeiten, aufzubereiten und zu veröffentlichen, sie zu vervielfältigen und/oder einer unbeschränkten Anzahl von Nutzern bzw. Kunden zur Verfügung zu stellen.

f) Artirigo behält sich vor, die Software jederzeit zu ändern oder abweichende oder ergänzende Funktionalitäten anzubieten, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Sofern mit der Bereitstellung einer geänderten Version der Software oder einer Änderung von Funktionalitäten der Software eine wesentliche Änderung der Nutzung der Software selbst, oder der durch die Software unterstützten Arbeitsabläufe des Kunden und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergeht, wird Artirigo dies dem Kunden spätestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform ankündigen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Artirigo wird den Kunden bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, ist Artirigo berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, ab dem die geänderte Software oder Funktionalität zum Einsatz kommt.

g) Artirigo behält sich darüber hinaus vor, die Software zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten,
i. soweit dies erforderlich ist, um die Übereinstimmung der von Artirigo angebotenen Leistungen mit dem auf diese Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die Rechtslage ändert;
ii. soweit Artirigo damit einer an Artirigo gerichteten Gerichts- oder Behördenentscheidung nachkommt;
iii. soweit dies erforderlich ist, um Sicherheitslücken der Software zu beseitigen; oder
iv. soweit dies lediglich vorteilhaft für den Kunden ist.

Im Fall von Änderungen aufgrund eines der vorstehend genannten Umstände gelten die Regelungen des vorstehenden Absatzes c) zu Information und Widerspruchsrecht des Kunden bzw. Kündigung des Vertrages durch Artirigo entsprechend.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

a) Nutzung der Software / CMS

i. Die Preise zur Nutzung der Software bzw. des CMS richten sich nach der Freischaltung von verschiedenen Premium Funktionalitätspaketen (z.B. Audio-, Video- oder Sprachpakete), die unabhängig voneinander gebucht werden.

ii. Die jeweils gültigen Preise sind auf der Webseite www.proxipedia.io unter der Rubrik „Premium-Features“ einzusehen.

iii. Die Abrechnung der Nutzungsgebühr erfolgt für jeden abgelaufenen Kalendermonat jeweils bis längstens zum dritten Werktag des Folgemonats. Soweit eine kostenpflichtige Nutzung im laufenden Monat beginnt, erfolgt eine anteilige Abrechnung auf Basis eines 30-Tage-Monats für die erste Abrechnung. Soweit der Kunde es wünscht, kann die Grundgebühr alternativ für 12 Monate im Voraus entrichtet werden, bei laufender monatlicher Abrechnung der Nutzungsgebühr gemäß Satz 1 dieses Absatzes.

iv. Die Zahlung erfolgt per SEPA Lastschrift oder per Rechnung. Für die Nutzung der Zahlungsweise SEPA Lastschrift ist die Erteilung eines entsprechenden Lastschriftmandates durch den Kunden bei Bestellung eines kostenpflichtigen Funktionalitätspakets erforderlich.

b) Bluetooth Sender (Beacon)

Der Versand erfolgt auf Rechnung mit jeder Bestellung. Die jeweils gültigen Preise sind auf der Webseite www.proxipedia.io ausgewiesen und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

5) Vertragslaufzeit und Kündigung

a) Der kostenlose Basiseintrag hat eine unbegrenzte Laufzeit und kann beidseitig jederzeit mit einer Frist von drei (3) Werktagen durch entsprechende Erklärung in Textform gekündigt werden.

b) Der kostenlose Account im Preview Modus wird für eine Laufzeit von längstens neunzig (90) Kalendertagen eingeräumt. Die Laufzeit endet, ohne dass es einer gesonderten Kündigungserklärung einer Seite bedarf. Eine automatische Verlängerung und/oder Umstellung auf einen kostenpflichtigen Nutzungsvertrag erfolgt nicht.

c) Der Vertrag über eine kostenpflichtige Nutzung der Software hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Er verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht spätestens drei (3) Kalendermonate vor Ablauf des laufenden Vertragsjahres per Email oder schriftlich gekündigt wird.

6) Haftung

a) Artirigo haftet, unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen, uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine uneingeschränkte Haftung besteht zudem für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen seitens der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Artirigo beruhen.

b) Artirigo haftet außerdem für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, wenn und soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). Artirigo haftet insoweit jedoch nur, soweit diese Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Artirigo ansonsten nicht.

c) Eine weitergehende Haftung von Artirigo ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für indirekte oder Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn.

d) Für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit aller Inhalte und sonstigen Angaben, die der Kunde im Rahmen der Vertragsbeziehung veröffentlicht, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde stellt Artirigo insoweit von allen etwaigen Ansprüchen, eigenen oder von Seiten Dritter, frei, die wegen bzw. im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner Verpflichtung gemäß dieser Bestimmung gegenüber Artirigo erhoben werden.

7) Änderung der AGB

Artirigo ist berechtigt, diese AGB zu ändern, um sie im Fall von Änderungen der geltenden Gesetze oder einschlägiger Rechtsprechung sowie im Fall von Veränderungen der wirtschaftlichen oder technischen Verhältnisse und/oder Rahmenbedingungen entsprechend anpassen zu können. Die geänderten AGB finden jedoch erst Anwendung, wenn Artirigo den Kunden von der Änderung in Textform in Kenntnis setzt bei gleichzeitigem Hinweis, dass diese Änderungen ihm gegenüber gelten, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach dem Zugang der Änderung gegenüber Artirigo in Textform Widerspruch erhebt. Widerspricht der Kunde fristgemäß, ist Artirigo berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten AGB in Kraft treten sollten.

8) Sonstige Bestimmungen

a) Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages, insbesondere dieser AGB, ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser AGB unberührt.

b) Der Kunde kann mit eigenen Ansprüchen gegenüber Artirigo nur aufrechnen, sofern Artirigo diese Ansprüche anerkannt hat oder diese Ansprüche zugunsten des Kunden rechtskräftig festgestellt sind.

c) Der Vertrag einschließlich dieser AGB unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter ausdrücklichem Ausschluss aller internationalen und supranationalen Rechtsvorschriften, insbesondere des UN-Kaufrechts.

d) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Artirigo und einem Kunden, der Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis und/oder diesen AGB ist Bamberg.

(Stand 10/2017)